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die Kinder sich sicher und geborgen fühlen. Wir akzeptieren jedes Kind in seiner eigenständigen Persönlichkeit und machen uns gemeinsam auf Entdeckungsreise unserer großen kleinen Welt. Das bewusste Erleben[mehr]

und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ 30 [...] Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 10 Verunreinigung durch Hunde [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakat- anschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt[mehr]

Kultur u.a. werden Bronze-, Silber- und Goldmedaillen sowie Urkunden vergeben. Geehrt werden können Personen, Gruppen oder Mannschaften, die bei offiziellen Meisterschaften oder Wettbewerben im Bereich des [...] sonstigem Gebiet Erfolge errungen oder herausragende Leistungen erbracht haben. Geehrt werden können Personen, die in Oppenweiler wohnen. Mannschaftsleistungen können geehrt werden, sofern sich der Spielerkader[mehr]

Gemeinde und für die geehrte Person keine besonderen Rechte und Pflichten. § 3 Bürgermedaille der Gemeinde Oppenweiler Die Bürgermedaille der Gemeinde Oppenweiler kann an Persönlichkeiten verliehen werden, die [...] über Ehrungen der Gemeinde Oppenweiler vom 22.06.2010 § 1 Allgemeines (1) Zur Auszeichnung von Persönlichkeiten, die sich um das Wohl und Ansehen der Gemeinde Oppenweiler besondere Verdienste erworben haben [...] nach der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg. Gemäß § 22 der Gemeindeordnung kann die Gemeinde Personen, die sich besonders verdient gemacht haben, das Ehrenbürgerrecht verleihen. Es ist die höchste [mehr]

Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren [...] ist. b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebühren- pflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der [...] er Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahr- gang) und über bestimmte personenbezogene Daten[mehr]

sie die Gewerbesteuer. Hierbei müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Im Besteuerungsverfahren sind Daten personenbezogen, wenn sie einer natürlichen Person, einer Körperschaft (z.B. Verein, K [...] Kapitalgesellschaft), einer Personenvereinigung oder einer Vermögensmasse zugeordnet werden können. Keine personen- bezogenen Daten sind veränderte Daten, die nicht mehr einer Person zugeordnet werden können [...] -erhebungsverfahren berücksichtigen. 3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir? Wir verarbeiten insbesondere folgende personenbezogene Daten: • Persönliche Identifikations- und Kontaktangaben, z.B.[mehr]

Aushilfsbeschäftigten, Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten, anderen in Ausbildung stehenden Personen, sowie die Festsetzung der Vergütung der Aushilfskräfte. 2.4 Die Gewährung von unverzinslichen Lohn-[mehr]

dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen „B“, „BL“, „aG“ [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Die Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein [...] eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftbetrieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der Halter eines Hundes nicht ermittelt werden, so gilt als[mehr]

htig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teilei- gentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 18 Fälligkeit des Ersch[mehr]

verbindlich. Die in der Haus- und Benutzungsordnung verwendete männliche Personenbezeichnung gilt gleichermaßen für weibliche Personen. Mit dem Erwerb der Zutrittsberechtigung erkennt jeder Badegast die Haus- [...] ist während der Badezeiten grundsätzlich allen Personen gestattet. BADEORDNUNG für das Mineralfreibad Oppenweiler vom 22.03.2016 Der Zutritt ist Personen nicht oder nur unter besonderen Vorraussetzungen [...] Saisonkarten sind personenbezogen und nicht übertragbar. (3) Bei Missbrauch von Eintrittsausweisen z.B. Nutzung einer Begünstigten- Eintrittskarte ohne zum berechtigten Personenkreis zu gehören, oder [mehr]