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Anlage_1.pdf

komplexer Fragestellungen mit einer großen Zahl an Beteiligten Projektgruppe Umsetzung eines konkreten Projekts Zukunftswerkstatt Entwicklung von Zukunftsvisionen, z. B. bei der Erstellung von Leitbildern [...] der Kommunikation über Internet-Plattformen verstanden. Ergänzend oder auch alternativ zu den dargestellten, sogenannten „Offline“- Beteiligungsinstrumenten können bei Bedarf auch Online-Instrumente (z[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Geschaeftsordnung_des_Gemeinderates.pdf

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. c. Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzen- de Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgenden Fragestunde abgegeben. Ist dies nicht möglich [...] Satz 1 verlangen, dass dem Gemeinderat oder einem von ihm bestellten Ausschuss Ak- teneinsicht gewährt wird. In dem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bür[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 165,00 KB
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Zuletzt geändert: 12.04.2022
Gewerbsmäßige Schaustellung von Personen - Erlaubnis beantragen

rin oder der Veranstalter der Schaustellung sowie Personen, die ihre Geschäftsräume für die Vorführung zur Verfügung stellen. Achtung: Die Erlaubnis für die Schaustellung ersetzt keine anderen Erlaubnisse [...] Schaustellungen von Personen sind Veranstaltungen, bei denen vor allem das körperliche Aussehen der zur Schau gestellten Personen im Vordergrund steht. Hauptsächlich fallen unter diesen Begriff gewerbsmäßige [...] Ihre Gaststätte für eine solche Veranstaltung zur Verfügung stellen, brauchen Sie eine Gaststättenerlaubnis und eine Erlaubnis für die Schaustellung.[mehr]

Zuletzt geändert: 22.07.2024
Ausnahme vom LKW-Fahrverbot in Ferienzeiten beantragen

Homburger Kreuz bis Anschlussstelle Homberg (Ohm), von Darmstädter Kreuz bis Anschlussstelle Karlsruhe-Süd und von der Anschlussstelle Offenburg bis Autobahndreieck Neuenburg A 6 von Anschlussstelle Schwetzing [...] eim bis Autobahnkreuz Nürnberg-Süd A 7 von Anschlussstelle Schleswig/Jagel bis Autobahndreieck Bordesholm, von Anschlussstelle Soltau-Süd bis Anschlussstelle Göttingen-Nord, von Autobahndreieck Schwei [...] Bundesgrenze Füssen A 8 von Autobahndreieck Karlsruhe bis Anschlussstelle München-Obermenzing und von Anschlussstelle München-Ramersdorf bis Anschlussstelle Bad Reichenhall A 9/E 51 Berliner Ring (Abzweig Le[mehr]

Zuletzt geändert: 22.07.2024
Schwerbehindertenvertretung wählen

g der schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Beschäftigten. Sie besteht aus Vertrauensperson und stellvertretenden Mitgliedern. In Betrieben und Dienststellen, in denen wenigstens fünf schwerbehinderte [...] ers oder für den Geschäftsbereich mehrerer Dienststellen, die Bezirksschwerbehindertenvertretung bei Mittelbehörden mit mehreren nachgeordneten Dienststellen und die Hauptschwerbehindertenvertretung bei [...] Menschen nicht nur vorübergehend beschäftigt werden, ist neben der Vertrauenspersonwenigstens ein stellvertretendes Mitglied zu wählen. Die Wahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 30[mehr]

Zuletzt geändert: 22.07.2024
Hauptsatzung.pdf

Brandverhütung im Sinne der § 2 Abs.2 Feuerwehrgesetz. IV. STELLVERTRETUNG DES BÜRGERMEISTERS § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters Die Stellvertreter des Bürgermeisters werden aus der Mitte des Gemeinderates [...] bis zu 7.500,00 EUR im Einzelfall. 2.3 Die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtlichen Entscheidungen von Angestellten bis einschließlich Entgeltgruppe EG 8, Arbeitern, Aush [...] g § 1 Abschnitt II Gemeinderat § 2 bis 3 Abschnitt III Bürgermeister § 4 bis 5 Abschnitt IV Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Abschnitt V Ortsteile § 7 Abschnitt Vl Unechte Teilortswahl § 8 Aufgrund[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 208,92 KB
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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Herstellung von Arzneimitteln - Erlaubnis beantragen

Wollen Sie Arzneimittel herstellen und sind in Baden-Württemberg ansässig, benötigen Sie dafür eine Erlaubnis der Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg. Die Leitstelle überwacht sowohl im Bereich [...] Bereich der Human- als auch Tierarzneimittel landesweit die klassischen pharmazeutischen Arzneimittelhersteller, Hersteller von Blutprodukten, pharmazeutische Unternehmer, Exporteure, Importeure und externe[mehr]

Zuletzt geändert: 22.07.2024
Entschädigung bei Absonderung oder Tätigkeitsverbot beantragen

die zuständige Stelle persönlich Ihnen gegenüber eine Absonderung oder ein Tätigkeitsverbot angeordnet hat und die übrigen Voraussetzung des § 56 IfSG vorliegen. Hinweis: Eine Antragstellung für Zeiträume [...] weiterhin möglich. Hier gilt wie bisher eine Antragsfrist von zwei Jahren für die Antragstellung. Die Auszahlung und Antragstellung bei der zuständigen Behörde erfolgt bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern [...] Verdienstausfalls Für Arbeitgeber: Auf Antrag erstattet Ihnen die zuständige Stelle die gezahlten Entschädigungen für Ihre Angestellten: bei Tätigkeitsverboten: Verdienstausfall und Rentenbeiträge; bei Abge[mehr]

Zuletzt geändert: 22.07.2024
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

erstmaligen endgültigen Her- stellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrich- tungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforde- rungen des [...] 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereit- gestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeit- punkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 136,01 KB
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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Rohrfernleitungsanlagen („Pipelines“) - Anerkennung als Prüfstelle beantragen

Wer eine Prüfstelle für Rohrfernleitungsanlagen betreiben möchte, muss die Anforderungen des § 6 Absatz 2 Rohrfernleitungsverordnung erfüllen und die Anerkennung der Prüfstelle bei der zuständigen Behörde [...] Behörde beantragen. Die Prüfstelle kann bestehen aus einer Sachverständigenorganisation oder nach anderen Rechtsvorschriften zugelassenen Überwachungsstelle. Die Anerkennung gilt für das gesamte Bundesgebiet [...] Bundesgebiet. Gleichwertige Anerkennungen anderer EU-/EWR-Staaten sind Anerkennungen in Deutschland gleichgestellt.[mehr]

Zuletzt geändert: 22.07.2024
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