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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 47 Ergebnisse in 9 Millisekunden gefunden.
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Vergnügnungssteuer.pdf

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 15. Februar 1982 ( GBI.S.57) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 14. Oktober 1986 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand[mehr]

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Hauptsatzung.pdf

GemO - hat der Gemeinderat am 18.02.1992 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. FORM DER GEMEINDEVERFASSUNG § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister [...] Bürgermeister. II. GEMEINDERAT § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde [...] der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner[mehr]

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Hundesteuersatzung.pdf

in Oppenweiler vom 05.11.1996, mit Änderungen vom 24.07.2001 und 30.11.2004 und 18.11.2014 Der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 5a[mehr]

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Erschließungsbeitragssatzung.pdf

gesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 16.10.2007 folgende Satzung mit Änderungen von 30.06.2009 und 18.07[mehr]

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Polizeiverordnun.pdf

(GBl. S. 1) zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBI. S. 195) wird mit Zustimmung des Gemeinderates verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Streupflicht-Satzung.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.01.1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Richtlinie_ueber_Ehrungen.pdf

ehemaligen Bürgermeisters der Gemeinde, c) eines Gemeinderats, der bis zu seinem Ableben dem Gemeinderat gehört hat, d) eines ausgeschiedenen Gemeinderats e) eines Angehörigen der Gemeindeverwaltung, sofern [...] der Bürgermeister oder Mitglieder des Gemeinderats schriftlich einreichen. (2) Über die Verleihung der Ehrungen nach den §§ 2, 3 und 4 entscheidet der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler in nichtöffentlicher [...] Ehrenbürgers, b) eines ehemaligen Bürgermeisters der Gemeinde, c) eines Gemeinderats, der bis zu seinem Ableben dem Gemeinderat gehört hat, d) eines Angehörigen der Gemeindeverwaltung, sofern er bis zu[mehr]

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