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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 47 Ergebnisse in 12 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 11 bis 20 von 47.
Polizeiverordnun.pdf

(GBl. S. 1) zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBI. S. 195) wird mit Zustimmung des Gemeinderates verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 152,83 KB
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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Streupflicht-Satzung.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.01.1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Geschaeftsordnung_des_Gemeinderates.pdf

Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den eh- renamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder [...] § 2 Fraktionen (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32a GemO zu Fraktionen zusammen- schließen. Eine Fraktion muss aus mindestens drei Gemeinderäten bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion [...] - 2 II. Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig. (2) Der [mehr]

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Zuletzt geändert: 12.04.2022
Vergnügnungssteuer.pdf

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 15. Februar 1982 ( GBI.S.57) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 14. Oktober 1986 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand[mehr]

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Dateigröße: 202,05 KB
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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Hauptsatzung.pdf

GemO - hat der Gemeinderat am 18.02.1992 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. FORM DER GEMEINDEVERFASSUNG § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister [...] Bürgermeister. II. GEMEINDERAT § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde [...] der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Badeordnung.pdf

Personalien die Polizei hinzugezogen. Dies gilt auch für § 3 Abs. 4. Bei Ausschluss auf Dauer kann der Gemeinderat angerufen werden. (3) Das Badpersonal ist angewiesen, den Badegästen stets höflich, dienstbereit[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Satzung_für_die_Erhebung_von_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer.pdf

1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes und den §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 24. November 2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Gebührensatzung_mit_Verzeichnis_vom_15.10.2019.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 15.10.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.10.2019
Ehrenamtliche_Entschädigungssatzung.pdf

ern. § 4 Entschädigung der Gemeinderäte 1. Für die Ausübung ihres Amtes wird den Gemeinderäten eine Aufwandsentschädigung nach § 3 gewährt. Ferner erhalten die Gemeinderäte einen jährlichen Grundbetrag [...] REMS-MURR-KREIS Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 17.12.2019, Der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler hat am 17.12.2019 auf Grund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung [...] rechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 Absatz 2 nicht übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung 1. Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt als Sitzungsgeld[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.01.2020
03_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_mit_Anlage.pdf

Baden-Württemberg in Verbindung mit §34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 14.01.2020 folgende Satzung beschlossen: §1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Ko[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.01.2020
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