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Kita-Profil_Burgblick_03-24.pdf

Betreuungsangebot Kindertagesstätte Burgblick Wir sind eine Einrichtung, in der bis zu 100 Kinder im Alter von 3 – 6 Jahren betreut werden. Wir bieten Ganztagesbetreuung und verlängerte Öffnungszeit an[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,75 KB
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Zuletzt geändert: 14.03.2024
2024_06_Organigramm_Gemeinde_Oppenweiler.pdf

Bürgermeister Herr Bühler Haupt- und Ordnungsamt Herr Slawinski Stv. Leitung Haupt- und Ordnungsamt Frau Seiler Bürgeramt Frau Pfeffer, Frau Frey, Frau Diana Müller Standesamt, Rente Kultur Frau Welz [...] Gallina Kläranlage Herr Setz Wasserversorgung Herr Burr Hochwasserschutz Herr Stiegler Vorzimmer Bürgermeister Frau Leins Pressearbeit, Geschäftsstelle GR, Vereinswesen, Amtsblatt Frau Wahlenmaier Gemeind[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2024
Friedhofssatzung.pdf

2011 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Oppenweiler, 24.06.2020 gez. Bernhard Bühler Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2020
Polizeiverordnun.pdf

Sitzung, die Genehmigung und die Bekanntmachung der Polizeiverordnung verletzt wurden oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder - vor Ablauf [...] ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat. Oppenweiler, den 22.07.2014 gez. Sascha Reber Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Streupflicht-Satzung.pdf

tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Oppenweiler, den 17.01.1990 Brischke Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluß nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn ein anderer [...] Bericht vom 24.01.1990 angezeigt. Sie tritt am 25.01.1990 in Kraft. Oppenweiler, den 24.01.1990 Bürgermeisteramt[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Richtlinien_ueber_die_Ehrung_von_besonderen_Verdiensten_und_Erfolgen_in_den_Bereichen_Sport_und_Kultur.pdf

der Bürger- meister auf der Grundlage dieser Richtlinien. Ein Rechtsanspruch auf eine Ehrung besteht nicht. 3. Die Medaillen und Urkunden werden in der Regel jährlich im Rahmen eines Bürgerempfangs oder [...] aktiven Bereich werden Mannschaftsleistungen gewürdigt. Ehrungen aufgrund anderer Richtlinien (Ehrenbürgerwürde, Landesehrennadel) bleiben von diesen Richtlinien unberührt. § 2 Kriterien für den Bereich „Sport“ [...] für Teilnehmer(innen) aus dem ganzen Land oder dem Bund. (Silber oder Gold nach Entscheidung Bürgermeister) § 4 Vergleichbare Leistungen Bei vergleichbaren Erfolgen oder Verdiensten im Bereich des Sports[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Geschaeftsordnung_des_Gemeinderates.pdf

Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den eh- renamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen seine Stellvertreter [...] einer Sitzung des Ge- meinderats vom Bürgermeister mündlich beantwortet werden; können mündliche An- fragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Be- antwortung mit. [...] der Bürgermeister befangen, findet § 124 GemO entsprechende Anwendung; dies gilt nicht, wenn der Gemeinderat ein stimmberechtigtes Mitglied für die Entscheidung zum Stellvertreter des Bürgermeisters bestellt[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.04.2022
Vergnügnungssteuer.pdf

mit Ablauf des Monats, in dem die Anzeige über den Abbau und die Entfernung des Geräts beim Bürgermeisteramt eingeht. 4) Die Steuer wird für die Geräte im Sinne von Abs. 1 jeweils zu Beginn des Kalenderjahres [...] aufgestellten Geräte im Sinne von § 1 Abs. 2 sind innerhalb von zwei Wochen nach Aufstellung beim Bürgermeisteramt anzumelden. 3 2) Zur Anmeldung verpflichtet ist vorrangig der Aufsteller des Gerätes; daneben [...] verpflichtet. 3) Der zur Anmeldung verpflichtete hat den Abbau und die Entfernung des Geräts dem Bürgermeisteramt innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. Wird diese First versäumt, gilt für die S[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Hauptsatzung.pdf

Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). III. BÜRGERMEISTER § 4 Rechtsstellung [...] der § 2 Abs.2 Feuerwehrgesetz. IV. STELLVERTRETUNG DES BÜRGERMEISTERS § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters Die Stellvertreter des Bürgermeisters werden aus der Mitte des Gemeinderates gewählt. V. ORTSTEILE [...] Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat § 2 bis 3 Abschnitt III Bürgermeister § 4 bis 5 Abschnitt IV Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Abschnitt V Ortsteile § 7 Abschnitt Vl Unechte Teilortswahl §[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Badeordnung.pdf

vorgebracht werden. Einwände gegen ein erteiltes Haus- und Badeverbot können auch schriftlich an den Bürgermeister der Gemeinde Oppenweiler gerichtet werden. § 7 Aufsicht (1) Das Badpersonal hat für die Aufre [...] die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Oppenweiler, den 23.03.2016 Sascha Reber Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.08.2019
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