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öffentlichen Bekanntma- chung in Kraft. Ausgefertigt: Oppenweiler, den 17.10.2007 Bernd Brischke (Bürgermeister) Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

vorgebracht werden. Einwände gegen ein erteiltes Haus- und Badeverbot können auch schriftlich an den Bürgermeister der Gemeinde Oppenweiler gerichtet werden. § 7 Aufsicht (1) Das Badpersonal hat für die Aufre [...] die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Oppenweiler, den 23.03.2016 Sascha Reber Bürgermeister[mehr]

Satzung tritt am 01. Januar 2010 in Kraft. Oppenweiler, den 25. November 2009 gez. Bernd Brischke Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf[mehr]

Maßnahmenkonzept nach Bürgerbeteiligung Projekt Nr.: 17_GS_106 Datum: 15.10.2019 Lärmaktionsplan Oppenweiler 2018/19 Zusammenfassung der Untersuchung und Maßnahmenkonzept nach Bürgerbeteiligung Projekt Nr.: 17_GS_106 [...] Gemeindeverwaltung und dem Gutachter wurden Maßnahmenvorschläge abgeleitet, die vom Gemeinderat und den Bürgen diskutiert und ergänzt wurden. Maßnahme 1: Bau einer Umgehungsstraße Der Bau der Umgehungsstraße[mehr]

andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters erhält eine Bürgermeister- Stellvertreterin bzw. ein Bürgermeister-Stellvertreter neben der Entschädigung nach Ziffer 4 für [...] ihrer zusätzlichen Auslagen erhalten die Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters jährlich eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 200 Euro. 5. Für eine [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf[mehr]

und Politik aufzubauen und eine Beteiligungskultur zu entwickeln. Die gesetzlichen Regelungen zur Bürger-/ Einwohnerbeteiligung sollen hierdurch ergänzt werden. § 1 Frühzeitige Information (Vorhabenliste) [...] frühzeitige Information der Öffentlichkeit bzw. Einwohnerschaft zu ermöglichen, erstellt der Bürgermeister in Abstimmung mit dem Gemeinderat eine Vorhabenliste. (2) Es werden Vorhaben aufgenommen, bei [...] teiligung (z.B. Einwohnerversammlung nach § 20a GemO; Einwohnerantrag nach § 20b GemO; Bürgerbegehren/-entscheid nach § 21 GemO) sollen nach dieser Regelung auch andere Instrumente zum Einsatz kommen,[mehr]

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Oppenweiler, 14.01.2020 gez. Bernhard Bühler Bürgermeister Anlage zu §5 Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) der Gemeinde Oppenweiler vom 14[mehr]

nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der [...] Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 5 Abs. 2 Nr. 18 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren[mehr]

2011 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Oppenweiler, 24.06.2020 gez. Bernhard Bühler Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf[mehr]

Bürgermeisteramt Schlossstraße 12 71570 Oppenweiler ................................................, den ....................... Tel. 07191/484-37 Antragsteller (Veranstalter): ...................... [...] Gestattung (Schankerlaubnis) und ggf. eine Sperrzeitverkürzung beantragt: Ja Nein Zu beantragen beim Bürgerbüro im Rathaus oder per E-Mail: gemeinde@oppenweiler.de Es ist bekannt, dass bei der Benutzung der[mehr]