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gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch die Verkehrsgrünanlagen und allgemein zugängliche Kinderspielplätze [...] wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, insbesondere eine Verunstaltung des Orts- und Straßenbildes nicht zu befürchten ist. (3) Wer entgegen den Verboten des § 13 Abs. 1 außerhalb von zugelassenen[mehr]

bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion angehören. (2) Die Fraktionen wirken bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung des Ge- meinderats mit. Sie dürfen insoweit ihre Auffassungen öffentlich[mehr]

h Entgeltgruppe EG 8, Arbeitern, Aushilfsbeschäftigten, Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten, anderen in Ausbildung stehenden Personen, sowie die Festsetzung der Vergütung der Aushilfskräfte[mehr]

der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und Weiterbildung dienen, mit Ausnahme von Prüfungen zur Notenverbesserung, e) Leistungen geringfügiger Natur, [mehr]

nachzukommen, 4. im Dienst ein vorbildliches Verhalten zu zeigen und sich den anderen Angehörigen der Feuerwehr gegenüber kameradschaftlich zu verhalten, 5. die Ausbildungs- und Unfallverhütungsvorschriften [...] Monate auf Probe. Innerhalb der Probezeit soll der Feuerwehrangehörige erfolgreich an einem Grundausbildungslehrgang teilnehmen. Aus begründetem Anlass kann die Probezeit verlängert werden. Auf eine Probezeit [...] Angehörigen der Gemeindefeuerwehr sind für die Dauer der Teilnahme an Einsätzen oder an der Aus- und Fortbildung nach Maßgabe des § 15 FwG von der Arbeits- und Dienstleistung freigestellt. (5) Die ehrenamtlich[mehr]

sse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Ent- stehen der Beitragspflicht (§ 33) neu gebildet werden. 7 § 13 Kostenerstattung (1) Der Gemeinde sind vom Grundstückseigentümer zu erstatten: a [...] Grundstücke unter Einbeziehung von Teilflächen, für die eine Beitrags- schuld entstanden ist, neu gebildet werden. 17 (2) Wenn bei der Veranlagung von Grundstücken Teilflächen gemäß § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser [...] des Grundstücks im Grundbuch eingetragen ist. 5. In den Fällen des § 31 Abs. 2 Nr. 1, wenn das neugebildete Grundstück im Grundbuch eingetragen ist. 6. In den Fällen des § 31 Abs. 2 Nr. 2 a) mit dem In[mehr]

Anschlüsse gelten auch Hausanschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragspflicht (§ 36) neu gebildet werden. (5) Hausanschlüsse dürfen nicht überbaut werden, die Frei- legung muss stets möglich sein [...] Grundstücke unter Einbeziehung von Teilflä- chen, für die eine Beitragsschuld entstanden ist, neu gebildet werden. (2) Wenn bei der Veranlagung von Grundstücken Teil- flächen gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser[mehr]

den Ausbildungskosten für Jugendliche Die Gemeinde gewährt zu den Ausbildungskosten für Jugendliche einen Zuschuss. Als Förderbetrag wird 1/3 der tatsächlich entstandenen Aufwendungen für Ausbilder bzw [...] EUR - Vereine mit Kindern und Jugendlichen, bzw. mit einem ständigen, qualifizierten bezahlten Ausbilder 250,00 EUR. Vereine, die Jugendarbeit betreiben, erhalten jährlich 12,00 EUR pro jugendlichem V[mehr]

achten. 9. Foto- und Bildrechte Bei der Veröffentlichung von Fotos und Bildern sind Urheberrechte, das Recht am eigenen Bild etc. zu beachten. Im Vorfeld der Einstellung von Bildern hat sich der Organisations- [...] h nicht. 6. Texte und Bilder Der Umfang der Textbeiträge kann nach Bedarf von der Gemeinde verändert werden. Die örtlichen Vereine und Kirchen können pro Woche bis zu drei Bilder in das Redaktionssystem [...] Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“ erscheint. 3.2. Den Fraktionen stehen für ihre Textbeiträge mit Bildern jeweils eine halbe einspaltige Seite zur Verfügung, dies entspricht einem Beitrag mit 1.870 Zeichen[mehr]

(Person, persönliche Kleidung). § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildungslehrgänge (1) Für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungslehrgängen mit einer Dauer von bis zu zwei aufeinanderfolgenden Tagen wird [...] Aus- und Fortbildungsveranstaltung vom Unterrichtsbeginn bis -ende zugrunde zu legen. Angefangene Stunden wer- den auf volle Stunden aufgerundet. (3) Bei Aus- und Fortbildungsveranstaltungen außerhalb [...] für die ehrenamtlichen Ausbilder wird auf Antrag als Auf- wandsentschädigung gemäß der kreiseinheitlichen Übereinkunft gewährt. (6) Bei ganztägigen Fortbildungsveranstaltungen wird auf Antrag die Verpflegung[mehr]