Suche:

nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser nicht mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten, findet ein zweiter Wahl- gang statt; auch im zweiten Wahlgang ist mehr als die Hälfte [...] Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen in § 24 Abs. 2. - § 37 Abs. 6 GemO - 11 § 24 Wahlen (1) Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln vorgenommen; es kann offen gewählt werden, wenn kein Mitglied [...] gten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht er- reicht, findet zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen Stichwahl statt, bei der die einfache Stimmenmehrheit entscheidet[mehr]

Abschnitt IV Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Abschnitt V Ortsteile § 7 Abschnitt Vl Unechte Teilortswahl § 8 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO - hat der Gemeinderat am[mehr]

nd. § 15 Wahlen (1) Die nach dem Feuerwehrgesetz und dieser Satzung durchzuführenden Wahlen werden vom Feuerwehrkommandanten geleitet. Steht er selbst zur Wahl, bestellen die Wahlberechtigten einen Wahlleiter [...] ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht, findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten erhalten muss. (4) Die Wahl der Mitglieder [...] (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkommandanten, des Abteilungskommandanten und ihrer Stellvertreter kann binnen einer Woche nach der Wahl von jedem Wahlberechtigten Einspruch bei der[mehr]

sgrenze (1) Die Gemeinde kann verlangen, dass der Anschlussneh- mer auf eigene Kosten nach seiner Wahl an der Grund- stücksgrenze einen geeigneten Wasserzählerschacht oder Wasserzählerschrank anbringt[mehr]

Mehrwertsteuer. gelb blau rot grün Fließtextanzeigen Bei Fließtextanzeigen bitte Hintergrundfarbe wählen: Orte nach Tarifen alle Ausgaben (ausgenommen Tarif 2 und 3) Calw, Degerloch, Ditzingen, Durlach [...] Mehrwertsteuer. gelb blau rot grün Fließtextanzeigen Bei Fließtextanzeigen bitte Hintergrundfarbe wählen: Orte nach Tarifen alle Ausgaben (ausgenommen Tarif 2 und 3) Calw, Degerloch, Ditzingen, Durlach[mehr]

besteht nicht. Zudem sind Wahlaufrufe und Wahlwerbung nicht zulässig. 3.5. Um die Chancengleichheit bei Wahlen und die Neutralität der Gemeinde Oppenweiler während der Vorwahlzeit zu gewährleisten, sind [...] Anzeigen örtlicher Personenvereinigungen, ausgenommen sind Anzeigen zur Wahlwerbung. Bei Werbeanzeigen von einer Partei bzw. Wählervereinigung sind nur Veranstaltungshinweise zulässig. Zur Entgegennahme von Anzeigen [...] Rubrik „Aus den Fraktionen des Gemeinderats“ im Zeitraum von zwei Monaten vor Wahlen ausgeschlossen (Karenzzeit). Unter Wahlen im Sinne des § 20 Abs. 3 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sind nicht[mehr]

werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt. c) Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können im Zu- sammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten [...] Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörig- keitsrechtlichen Verfahren erforderlich[mehr]

Fledermausquar- tieren an Gebäuden ist als Alternative zu empfehlen. Kenntnisnahme und Beachtung. Die Auswahl der Ersatzquartiere und die Anbringung der Nisthilfen so- wie die Kontrolle der Obstbäume auf Fl[mehr]

Fledermausquar- tieren an Gebäuden ist als Alternative zu empfehlen. Kenntnisnahme und Beachtung. Die Auswahl der Ersatzquartiere und die Anbringung der Nisthilfen so- wie die Kontrolle der Obstbäume auf Fl[mehr]

erforderlich werdende Um- und Nachrüstungen bestehender Beleuch- tungsanlagen. Es sind Leuchten zu wählen, die kein Streulicht erzeugen. Die Außenbe- leuchtung ist auf das unbedingte erforderliche Mindestmaß[mehr]