Suche:

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 9 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten und [...] bleiben unberührt. § 15 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Aufenthalt von Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die [...] Betäubungsmittel öffentlich konsumiert 19. entgegen § 15 Zelte oder Wohnwagen aufstellt oder als Grundstücksbesitzer deren Aufstellung erlaubt oder duldet, 20. entgegen § 16 Abs. 1 Nr. 1 Anpflanzungen, Rasenflächen[mehr]

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, daß die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen[mehr]

und der Oppenweiler Axt wird eine vom Bürgermeister unterzeichnete Urkunde mit Wappenprägung ausgestellt. Darauf aufgeführt sind der Name des Geehrten, der Verleihungsgrund und das Datum des Gemeinde [...] dem 80. Geburtstag wird den Jubilaren alle fünf Jahre vom Bürgermeister persönlich oder dessen Stellvertreter gratuliert. Ihnen wird ein Glückwunschschreiben des Bürgermeisters und ein Wein- oder ein Bl [...] späteres Hochzeitsjubiläum begehen. Den Ehejubilaren werden durch den Bürgermeister oder seinen Stellvertreter ein Glückwunschschreiben des Bürgermeisters sowie ein Geschenkgutschein überreicht. § 10 Ehr[mehr]

um zell panOramaweG JakObsweG Wanderparkplatz Parkplatz Bahnhof Haltestelle Gastronomie Aussichtspunkt Burg Freibad Öffentliche Feuerstelle Rastplatz Grundlage: Topografische Karte 1 : 50.000 © Landesamt [...] und Kulturangebot, das von den Kirchen und Vereinen mit großem Engagement und hoher Qualität sichergestellt wird. Abgerundet wird das Freizeitangebot durch das malerisch unter der Burg gele- gene Mine [...] machen die Gemeinde gut erreichbar. Und: Oppenweiler ist auch liebenswert. Besonders und an erster Stelle die hier lebenden Menschen mit ihrem hohen Maß an bür- gerschaftlichem Engagement. Große Aufgaben[mehr]

__ __ | __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ Bankleitzahl (wie bisher) Kontonummer (10-stellig; wenn kürzer, werden führende Stellen mit 0 aufgefüllt Telefon/E-Mail: (Für Rückfragen) Telefon: E-Mail: Ort, Datum[mehr]

__ __ | __ __ __ __ __ __ __ __ __ __ Bankleitzahl (wie bisher) Kontonummer (10-stellig; wenn kürzer, werden führende Stellen mit 0 aufgefüllt Telefon/E-Mail: (Für Rückfragen) Telefon: E-Mail: Ort, Datum[mehr]

sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffent- licher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG) [...] erteilt werden, wenn ein öffent- liches Interesse festgestellt werden kann. Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt. c) Parteien, Wählergruppen und [...] aufgrund der Angaben des An- tragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über[mehr]

dass sie diese Daten z.B. erhebt, speichert, verwendet, weiterverarbeitet, übermittelt, zum Abruf bereitstellt oder löscht. Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir erheben [...] Bankverbindung, ▪ Angaben über geleistete oder erstattete Steuern und Vorauszahlungen, ▪ Angaben über gestellte Anträge sowie Rechtsbehelfe. Bei der Grund- und Gewerbesteuer erhalten wir Ihre personenbezogenen [...] uns in einem steuerlichen Verfahren bekannt geworden sind, dürfen wir dann an andere Personen oder Stellen (z. B. an Finanzämter, Verwaltungsgerichte, Rechtsaufsichtsbehörden oder andere Behörden) weiter-[mehr]

1) Alle aufgestellten Geräte im Sinne von § 1 Abs. 2 sind innerhalb von zwei Wochen nach Aufstellung beim Bürgermeisteramt anzumelden. 3 2) Zur Anmeldung verpflichtet ist vorrangig der Aufsteller des Gerätes; [...] r entsteht am 1. Januar für die im Gemeindegebiet aufgestellten Geräte im Sinne von § 1 Abs. 2. 2) Wird ein Gerät erst nach dem 1. Januar aufgestellt, entsteht die Steuerschuld am ersten Tag des darau [...] Gemeinde ist berechtigt, die Aufstellungsorte gemäß § 1 Abs. 2 zu überprüfen. § 7 Übergangsvorschrift Abweichend von § 5 Abs. 1 sind die am 1. November 1986 aufgestellten Geräte im Sinne von § 1 Abs. 2[mehr]

Brandverhütung im Sinne der § 2 Abs.2 Feuerwehrgesetz. IV. STELLVERTRETUNG DES BÜRGERMEISTERS § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters Die Stellvertreter des Bürgermeisters werden aus der Mitte des Gemeinderates [...] bis zu 7.500,00 EUR im Einzelfall. 2.3 Die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtlichen Entscheidungen von Angestellten bis einschließlich Entgeltgruppe EG 8, Arbeitern, Aush [...] g § 1 Abschnitt II Gemeinderat § 2 bis 3 Abschnitt III Bürgermeister § 4 bis 5 Abschnitt IV Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Abschnitt V Ortsteile § 7 Abschnitt Vl Unechte Teilortswahl § 8 Aufgrund[mehr]