Suche:

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20, 29 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppen- weiler am 29.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen[mehr]

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der Fassung vom 15. Februar 1982 ( GBI.S.57) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 14. Oktober 1986 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand[mehr]

des Gemeinderats beantragt werden a. aus der Mitte des Gemeinderats nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO oder durch die Verwaltung, b. im Rahmen eines Einwohnerantrags nach § 20b GemO, (2) Der Gemeinderat entscheidet [...] Beteiligungsverfahren bereits vorgesehen ist. Der Gemeinderat entscheidet über die Vorhabenliste. Sie ist unmittelbar nach Beschlussfassung des Gemeinderats zu veröffentlichen. Dabei soll dafür Sorge getragen [...] n Arbeitsgruppe sind im Falle der steuernden Funktion dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. Die jeweilige Entscheidung des Gemeinderats hat der Bürgermeister umzusetzen. (2) Wird das Einwohnerb[mehr]

03.1992, mit Änderungen vom 22.02.1994, 10.12.1996, 14.03.2000, 24.07.2001 und 27.03.2007 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17.03.1992 beschlossen, die Förderung der örtlichen Vereine wie folgt [...] einmaliger Investitionen für Neu-, Um- und Ausbauten von Vereinsheimen und Umkleidegebäuden wird vom Gemeinderat von Fall zu Fall geregelt. Bei der Beschaffung (Ziffer 2.1-2.3) sind Rabatte und Zuschüsse von [...] Kreisebene 3 5. Vereinsjubiläen Über einen Zuschuss anlässlich eines Vereinsjubiläums entscheidet der Gemeinderat von Fall zu Fall. Jubiläen i.S. dieser Richtlinien sind 25jähriges Bestehen, 50jähriges Bestehen[mehr]

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.01.1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

n Beteiligung vom 19.10.2023 – 20.11.2023: Anregungen von Inhalt der Anregungen Beschluss des Gemeinderats 1. TransnetBW GmbH vom 12.10.2023 Wir haben Ihre Unterlagen dankend erhalten und mit unserer Leitungs- [...] Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung Seite 2 Anregungen von Inhalt der Anregungen Beschluss des Gemeinderats 6. Stadtwerke Backnang GmbH vom 17.10.2023 Die Gasversorgungsanlagen der Stadtwerke Backnang GmbH [...] Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung Seite 3 Anregungen von Inhalt der Anregungen Beschluss des Gemeinderats Unsere Versorgungsgebiete liegen lediglich in Nordbaden und Ober- schwaben. Bitte senden Sie uns[mehr]

1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes und den §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 24. November 2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung[mehr]

ehemaligen Bürgermeisters der Gemeinde, c) eines Gemeinderats, der bis zu seinem Ableben dem Gemeinderat gehört hat, d) eines ausgeschiedenen Gemeinderats e) eines Angehörigen der Gemeindeverwaltung, sofern [...] der Bürgermeister oder Mitglieder des Gemeinderats schriftlich einreichen. (2) Über die Verleihung der Ehrungen nach den §§ 2, 3 und 4 entscheidet der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler in nichtöffentlicher [...] Ehrenbürgers, b) eines ehemaligen Bürgermeisters der Gemeinde, c) eines Gemeinderats, der bis zu seinem Ableben dem Gemeinderat gehört hat, d) eines Angehörigen der Gemeindeverwaltung, sofern er bis zu[mehr]

verantwortlich. 3. Veröffentlichung im Teil „Aus den Fraktionen des Gemeinderats“ 3.1. Gemäß § 20 Abs. 3 Gemeindeordnung wird den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen das Recht eingeräumt, ihre Auffassungen [...] REDAKTIONSSTATUT für das Amtliche Mitteilungsblatt „Die Brücke“ der Gemeinde Oppenweiler Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26. September 2023 das folgende Redaktionsstatut für die Herausgabe des [...] ichte der örtlichen Vereine und Kirchen, 2.9. Mitteilungen aus den Fraktionen des Oppenweiler Gemeinderats unter Beachtung der zweimonatigen Karenzzeit, 2.10. sonstige Mitteilungen von allgemeinem Interesse[mehr]

(GBl. S. 1) zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBI. S. 195) wird mit Zustimmung des Gemeinderates verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]