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e) Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen f) Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. 3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die [...] Gegenseitigkeit besteht, befreit: a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet[mehr]

werden. (2) Eine Aussprache über „persönliche Erklärungen" findet nicht statt. § 27 Fragestunde (1) Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 GemO können [...] Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer. - § 24 Abs. 2, § 37 Abs. 7 GemO - § 26 Persönliche Erklärungen (1) Zu einer kurzen „persönlichen Erklärung“ erhält das Wort a. jedes Mitglied des Gemeinderats, um seine [...] Ordnungs- verwaltung. - § 33 Abs. 4 GemO - § 28 Anhörung (1) Der Gemeinderat kann betroffenen Personen und Personengruppen Gelegenheit geben, ihre Auffassung im Gemeinderat vorzutragen (Anhörung). Über die Anhörung[mehr]

dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen „B“, „BL“, „aG“ [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Die Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein [...] eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftbetrieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der Halter eines Hundes nicht ermittelt werden, so gilt als[mehr]

Kultur u.a. werden Bronze-, Silber- und Goldmedaillen sowie Urkunden vergeben. Geehrt werden können Personen, Gruppen oder Mannschaften, die bei offiziellen Meisterschaften oder Wettbewerben im Bereich des [...] sonstigem Gebiet Erfolge errungen oder herausragende Leistungen erbracht haben. Geehrt werden können Personen, die in Oppenweiler wohnen. Mannschaftsleistungen können geehrt werden, sofern sich der Spielerkader[mehr]

die nächste Person in der Reihenfolge des Abs. 7 Satz 3 über. 10. Der Nutzungsberechtigte kann mit Zustimmung der Gemeinde das Nutzungsrecht auf eine der in Abs. 7 Satz 3 genannten Personen übertragen. [...] Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener, sowie für Verstorbene, für die ein Wahlgrab [...] erfolgt durch die Ausstellung eines Berechtigungsscheines; dieser ist den aufsichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zulassung wird auf 5 Jahre befristet. 3. Die Gewerb[mehr]

Einsatzabteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder angehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilung der Gemeindefeuerwehr können auf Grund freiwilliger Meldung Personen als ehrenamtlich Tätige aufgenommen werden, die 1. das 17. Lebensjahr vollendet haben; sie dürfen[mehr]

Entwicklung des Kindes zu einer selbständigen, eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. Die Förderung unsere Kindergartenkinder basiert auf dem Orientierungsplan für Bildung und Erziehung[mehr]

Arbeit ist es, den jeweiligen Entwicklungsstand des Kindes zu berücksichtigen und es in seiner Persönlichkeit anzunehmen, zu begleiten und zu unterstützen Das Kind in den verschiedenen Entwicklungsbereichen[mehr]

Für den Auf- und Abbau ist der Veranstalter verantwortlich. Die in den Punkten 1-7 angegebenen Personen sind vom Nutzer zu beauftragen und zu bezahlen: 1. Ordner, 2. Einlasskontrollen, 3. Sanitäter, 4 [...] Garderobenmarken können beim Hausmeister angefordert werden, dem auch die für die Aufsicht zuständige Person mitzuteilen ist. Wenn Garderobenversicherung gewünscht wird, ist auf der Vorderseite das betreffende[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 22 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 30 m³/Jahr [...] als angefallene Abwassermenge eine Pauschalmenge von 8 m³/Jahr und Person zugrundegelegt. Dabei werden alle polizeilich gemeldeten Personen be- rücksichtigt, die sich während des Veranlagungszeitraumes nicht [...] nach Abs. 1 trifft auch die sonst zur Nut- zung eines Grundstücks oder einer Wohnung berechtigten Personen. (3) Bebaute Grundstücke sind anzuschließen, sobald die für sie bestimmten öffentli- chen Abwas[mehr]