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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 61 Ergebnisse in 14 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 51 bis 60 von 61.
Streupflicht-Satzung.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.01.1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Bühlfeld_II_1._Änderung_Textteil.pdf

Textteil (Planungsrechtliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften) dem Satzungsbeschluss des Gemeinderats entspricht. Oppenweiler, den j ^ MäfZ 2024 Q^öe s0^11 •5 •fe 0 s: ? -^ 6> ^?> A^urr-^s. Bernhard[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.03.2024
Hundesteuersatzung.pdf

in Oppenweiler vom 05.11.1996, mit Änderungen vom 24.07.2001 und 30.11.2004 und 18.11.2014 Der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 5a[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Badeordnung.pdf

Personalien die Polizei hinzugezogen. Dies gilt auch für § 3 Abs. 4. Bei Ausschluss auf Dauer kann der Gemeinderat angerufen werden. (3) Das Badpersonal ist angewiesen, den Badegästen stets höflich, dienstbereit[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Polizeiverordnun.pdf

(GBl. S. 1) zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBI. S. 195) wird mit Zustimmung des Gemeinderates verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Erschließungsbeitragssatzung.pdf

gesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 16.10.2007 folgende Satzung mit Änderungen von 30.06.2009 und 18.07[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Friedhofssatzung.pdf

Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 23.06.2020 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2020
Wasserversorgungssatzung_-2023.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20, 29 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppen- weiler am 29.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.03.2023
Abwassersatzung_vom_20122011_mit_Änderung_140323.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 20.12.2011 folgende Satzung be- schlossen: I. Allgemeine Bestimmungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.03.2023
LAP_Oppenweiler_2019_ENDFASSUNG.PDF

n Von der Gemeindeverwaltung und dem Gutachter wurden Maßnahmenvorschläge abgeleitet, die vom Gemeinderat und den Bürgen diskutiert und ergänzt wurden. Maßnahme 1: Bau einer Umgehungsstraße Der Bau der[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.11.2019
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